Bewertung eines Einigungsstellenvorsitzenden bei einer Einigungsstelle in Bayern

In unserer Einigungsstelle ging es um ein komplexes EDV-System.

Der Vorsitzende war sehr gut vorbereitet und stets hochkonzentriert bei der Sache. Die Argumente der Beteiligten hat er sehr scharfsinnig verfolgt und teilweise auf Logik-Lücken etc. hingewiesen. Er machte auf uns den Eindruck eines sehr eloquenten und hochtalentierten Juristen.

Er war sehr gut organisiert. Terminverwaltung, Protokolle etc.: alles ging schnell und professionell.

Was uns nicht gefallen hat, war sein fast schon schmerzhaftes „Heraushalten“. Natürlich wünscht man sich einen Vorsitzenden, der unparteiiisch ist und nicht mit der einen oder anderen Seite paktiert. Hier kann man nur sagen, dass dieser Vorsitzende absolut neutral erschien.

Aber zwischen Neutralität und dem Einnehmen eines sachlich-fachlichen Standpunktes gibt es ja einen Unterschied. Irgendwann muß ja die Verhandlung mal voranschreiten und es müssen an bestimmten Weichenstellungen Signale gesetzt werden, in welche Richtung es gehen soll – auch ohne, dass dies als Parteiergreifung verstanden werden müsste.

Es wurden immer wieder die gleichen Standpunkte durchexerziert, während sich der Vorsitzende darauf zurückzog, zu moderieren.  Das ist sicherlich eine respektable Position, sozusagen die „reinste Lehre“ der Mediation. Aber sie hat uns nicht weiter gebracht. Das war schade.